Geltungsbereich

 

Allen Lieferungen und Leistungen der Firma Computer- und Designservice Andreas Hengel liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Sie werden durch Auftragsbestätigung oder Abnahme der Lieferung anerkannt. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Computer- und Designservice Andreas Hengel; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

 

Angebot, Leistung und Lieferung

 

Unsere Angebote sind stets unverbindlich.

Produkte die aufgrund technischer Änderungen oder Anpassungen die dem technischen Fortschritt und der Weiterentwicklung geschuldet sind, von dem beauftragtem abweichen, gelten als zumutbar und vertragsgemäß, wenn sie eine gleichwertige Funktionstauglichkeit aufweisen. Computer- und Designservice Andreas Hengel wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Aufgrund der Abhängigkeit von Lieferanten gelten Lieferfristen nur annähernd als vereinbart. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens 2 Wochen betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.

Für Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, wie Naturkatastrophen, Streiks o.ä., haben wir nicht einzustehen. In einem solchen Fall sind wir berechtigt, durch eine schriftl. Mitteilung  an den Kunden den Zeitpunkt der Lieferung oder der Leistung um die Dauer der Behinderung sowie einer anschließenden angemessenen Nachfrist hinauszuschieben oder nach unserer Wahl vom Vertrag zurückzutreten.

 

Abnahme/Vertragsrücktritt

 

Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt der Auftraggeber die Ware oder Leitung nicht oder nur teilweise nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist Computer- und Designservice Andreas Hengel berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann Computer- und Designservice Andreas Hengel mindestens 15% des vereinbarten Gesamtpreises verlangen.

 

Gefahrenübergang

 

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Computer- und Designservice Andreas Hengel die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an Computer- und Designservice Andreas Hengel trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei Computer- und Designservice Andreas Hengel in Steinau.

 

Preise

 

Als vereinbarter Preis gelten für Lieferungen und Leistungen unsere am Tag der Bestellung gültigen Listenpreise.

 

Zahlungsbedingungen

 

Rechnungen von Computer- und Designservice Andreas Hengel sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 10. Tag nach Rechnungsdatum sind die Vertragspartner von Computer- und Designservice Andreas Hengel zur Zahlung der Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) gemäß § 1 Absatz 1 des deutschen Diskontsatzüberleitungsgesetzes (DÜG) verpflichtet. Nach Wegfall des Basiszinssatzes ist Grundlage der vorstehend vereinbarten vertraglichen Verzugszinsen dasjenige Steuerungsmittel der EZB, das entsprechend § 1 Absatz 2 DÜG als Bezugsgröße für Deutschland amtlich festgelegt wird. Vorstehendes entfällt, soweit Computer- und Designservice Andreas Hengel höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma Computer- und Designservice Andreas Hengel nachweist, ohne dass es einer vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

Gewährleistung

 

Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen sechs Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch Computer- und Designservice Andreas Hengel beträgt 24 Monate ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen wird Computer- und Designservice Andreas Hengel Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt. Wenn der Fehler nicht beseitigt werden kann oder für den Kunden weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar sind, kann der Kunde anstelle der Nachbesserung nach seiner Wahl Wandlung oder Minderung verlangen. Im übrigen sind weitergehende Ansprüche des Kunden, welche mit einer mangelhaften oder falschen Lieferung oder Verletzung vertraglicher Nebenpflichten bei Lieferung zusammenhängen, ausgeschlossen, und zwar gleichgültig, auf welchen Rechtsgrund diese gestützt sein mögen (z. B. auch unerlaubte Handlung, positive Vertragsverletzung und Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen). Computer- und Designservice Andreas Hengel haftet in keiner Weise für Datenverlust der durch den Ausfall von Hard- oder Software entstanden ist. Ansprüche auf Schadensersatz, z.B. für Produktionsausfall, entgangenen Gewinn etc. sind ausgeschlossen.

Unsere Gewährleistungsverpflichtung erlischt, wenn die gelieferte Ware nicht entsprechend den Produktspezifikationen betrieben und gepflegt wurde, oder wenn an diesen Waren Nachbesserungen und Arbeiten von dritter Seite ausgeführt wurden. Gleiches gilt für Störungen durch unsachgemäße Behandlung und Benutzung sowie ungeeignete Umweltbedingungen, insbesondere Temperaturen und Feuchtigkeit, übermäßigen Staubanfall und Störungen durch Überspannungsschäden.

 

Eigentumsvorbehalt

 

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden im Eigentum von Computer- und Designservice Andreas Hengel. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die Computer- und Designservice Andreas Hengel gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, Computer- und Designservice Andreas Hengel alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Soweit Computerprogramme zum Lieferumfang gehören, wird dem Käufer grundsätzlich ein einfaches unbefristetes Recht zum laden und Ablaufenlassen des Programms gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des betreffenden Programms nichts Abweichendes ergibt. Dementsprechend richten sich die einzelnen Nutzungsrechte nach den Lizenzbestimmungen der Hersteller.

 

Datenschutz

 

Computer- und Designservice Andreas Hengel ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

 

Datenverlust

 

Der Auftraggeber hat vor beginn der Arbeiten am PC eine Datensicherung durchzuführen. Für Datenverlust haftet Computer- und Designservice Andreas Hengel in keiner Form.

 

Teilunwirksamkeit

 

Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist der Ort an dem sich unser Unternehmen befindet. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.